Sitzung
GR/001/2026
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Schloss 1, Hemmingen
Datum
10.02.2026
Zeit
19:00-21:47 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bürgerfragestunde
 
Ö 2
Interkommunales Vorreiterkonzept Klimaneutralität 2035

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5, Enthaltung: 4, Befangen: 0

009/2026
Ö 3
Kinder- und Jugendhaus Astergarten – Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 6, Befangen: 0

020/2026
Ö 4
Beschluss Haushaltsatzung und Haushaltsplan 2026 mit Finanzplanung bis 2029

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

018/2026
Ö 5
Wirtschaftsplan 2026 Eigenbetrieb Wasserwerk mit Finanzplanung bis 2029; Feststellung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

015/2026
Ö 6
Wirtschaftsplan 2026 Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung mit Finanzplanung bis 2029, Feststellung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

016/2026
Ö 7
Antrag der CDU-Fraktion
- Beantwortung der Fragen in Bezug auf Flüchtlingsunterbringungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

010/2026
Ö 8
Bebauungsplan Brennereistraße
- Beauftragung der Planungsleistungen

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

011/2026
Ö 9
Mensaerweiterung in der Gemeinschaftshalle
- Vergabe Lieferung und Montage der Lüftungsanlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

014/2026
Ö 10
Einvernehmen zu Bauanträgen
- Ausbau Dachgeschoss (2 Gauben)
- Befreiungen: Terrassenüberdachung, Fahrrad- und Mülltonnenbox außerhalb des Baufensters
- Robert-Koch-Straße 6 (Flst. 808/12)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

024/2026
Ö 11
Einvernehmen zu Bauanträgen
- Terrassenüberdachung
- Befreiung: Überschreitung der Baugrenze um 3 m
- Leimthaler Weg 5 (Flst. 5637)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

023/2026
Ö 12
Verpflichtung des Bürgermeisters für die neue Amtszeit; Wahl des verpflichtenden Mitglieds aus der Mitte des Gemeinderats

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

008/2026
Ö 13
Annahme von Spenden 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 2

019/2026
Ö 14
Mitteilungen, Anfragen